{"id":1195,"date":"2017-10-02T08:44:37","date_gmt":"2017-10-02T08:44:37","guid":{"rendered":"https:\/\/datamarket.at\/?p=1195"},"modified":"2020-11-17T17:16:18","modified_gmt":"2020-11-17T17:16:18","slug":"der-dma-aus-rechtlicher-perspektive-datenschutz-geistiges-eigentum-und-der-wunsch-alles-moege-opencommons-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/datamarket.at\/en\/2017\/10\/02\/der-dma-aus-rechtlicher-perspektive-datenschutz-geistiges-eigentum-und-der-wunsch-alles-moege-opencommons-sein\/","title":{"rendered":"DMAs rechtliche Perspektive: Datenschutz, Geistiges Eigentum und der Wunsch, \u201ealles m\u00f6ge \u201aopencommons\u2018 sein\u201c"},"content":{"rendered":"

Von\u00a0Bettina Rinnerbauer, Philipp Homar<\/span><\/p>\n

Aus bisherigen Erhebungen ergaben sich vielgestaltige Anforderungen an den DMA, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. Unter anderem wurde der Wunsch ge\u00e4u\u00dfert, dass s\u00e4mtliche Inhalte offen zug\u00e4nglich sein sollten. Damit im Widerspruch steht die Intention der TeilnehmerInnen des DMA, den DMA in ihre Gesch\u00e4ftsmodelle miteinzubeziehen. Vorstellungen und W\u00fcnsche ausgew\u00e4hlter Stakeholder stellten insbesondere das Bed\u00fcrfnis nach einer Standardisierung der Nutzungsbedingungen der am DMA gehandelten Daten in den Vordergrund. Darauf aufbauend wurde zun\u00e4chst festgelegt, was unter \u201eDaten\u201c verstanden werden soll und welche typischen Transaktionen am DMA zu erwarten sind. Eine weite Interpretation des Datenbegriffes machte die Auswahl von Datenkauf, Data Streaming, Data as a Service und Datenverarbeitung im Auftrag m\u00f6glich.<\/p>\n

DATA ASSET KAUF. <\/strong>Ein Kaufvertrag ist im Allgemeinen durch Konsens \u00fcber den zu entrichtenden Preis und das Ziel der \u00dcbertragung des Eigentums gekennzeichnet, wie nachfolgend veranschaulicht. Auf Daten kann freilich das Konzept \u201eEigentum\u201c nicht angewandt werden. F\u00fcr diese kommt vielmehr ein exklusives oder nicht exklusives Nutzungsrecht an einem Werk iSd Urheberrechts in Betracht.<\/p>\n\"\"\n

DATA STREAMING.<\/strong> Im Gegensatz zum Kauf, bei dem der Erwerb von Eigentum angestrebt wird, soll bei Data Streaming nicht der einzelne Inhalt, sondern nur Zugang zu den Inhalten erworben werden. Die Nutzung erfolgt dabei w\u00e4hrend der DMC mit dem Internet verbunden ist, und zwar f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum oder f\u00fcr eine bestimmte Anzahl an Zugriffen (gegebenenfalls gegen Leistung einer Verg\u00fctung).<\/p>\n\"\"\n

DATA AS A SERVICE<\/strong> ist gegeben, wenn ein DMC eine Frage an den DMP richtet, welcher das Verarbeitungsergebnis wiederum dem DMC r\u00fcck\u00fcbermittelt. Der DMC erh\u00e4lt damit keinen unmittelbaren Zugriff auf Daten des DMP, sondern lediglich die Antwort auf seine Frage.<\/p>\n\"\"\n

DATENVERARBEITUNG IM AUFTRAG<\/strong> ist Data as a Service insoweit \u00e4hnlich, als der DMC dem DMP ebenfalls eine Frage stellt, jedoch unterscheidet sich der vorliegende Fall durch die Bereitstellung eigener Daten des DMC von Data as a Service. Das Verarbeitungsergebnis, das der DMP dem DMC r\u00fcck\u00fcbermittelt, besteht in veredelten Daten des DMC.<\/p>\n\"\"\n

Mit Schwerpunkt auf diesen Transaktionsformen wurden anwendungsorientierte Analysen aus datenschutzrechtlicher Sicht sowie in Bezug auf die Schutzrechte des Geistigen Eigentums und des Lauterkeitsrechts durchgef\u00fchrt.<\/p>\n

Springender Punkt im Hinblick auf datenschutzrechtliche Anforderungen sind zun\u00e4chst die Fragen nach der Art der Daten (Personenbezogenheit?) und nach der datenschutzrechtlichen Rolle der beteiligten Akteure (Verantwortlicher? Betroffener? Auftragsdatenverarbeiter?). Von dieser Qualifikation h\u00e4ngen die Konsequenzen ab, die das Datenschutzrecht an Transaktionen kn\u00fcpft.<\/p>\n

RECHTLICH ZUL\u00c4SSIGE TRANSAKTIONEN.<\/strong> Am DMA k\u00f6nnen unstrukturierte Rohdaten bis hin zu komplexen Datenbanken gehandelt werden. Wenn Dritten an den gehandelten Daten ein Schutzrecht des Geistigen Eigentums zusteht, ergeben sich daraus Haftungsrisiken f\u00fcr den DMP und den DMC. Dabei gilt es sowohl die Zul\u00e4ssigkeit der Bereitstellung der Daten durch den DMP als auch die Zul\u00e4ssigkeit der Nutzung durch den DMC zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

<\/a><\/a><\/a><\/a><\/a>Aus der Perspektive des Geistigen Eigentums bestehen keine Hindernisse, wenn an Data Assets keine Schutzrechte bestehen; in diesem Fall sind Transaktionen ohne weitere Voraussetzungen zul\u00e4ssig. Sofern an Data Assets Schutzrechte bestehen, sind jene Data Assets, an denen der DMP alleiniger Inhaber ist von jenen zu unterscheiden, an denen Dritte Schutzrechte haben. Im letzteren Fall sind Transaktionen nur zul\u00e4ssig, wenn diese durch gesetzliche Ausnahmebestimmungen oder eine vertragliche Zustimmung des Rechteinhabers gedeckt sind. Zu beachten ist, dass jedes Asset auch datenschutzrechtlich zu pr\u00fcfen ist bzw. dass in der finalen Empfehlung zur Gestaltung des rechtlichen Rahmens des Verh\u00e4ltnisses DMP-DMC jedenfalls diese beiden Dimensionen in jedem Einzelfall ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen. <\/a><\/a><\/a><\/a><\/a>Die Zul\u00e4ssigkeit der Transaktionen im DMA wird sich auf eine vertragliche Vereinbarung zwischen DMP und DMC gr\u00fcnden, die so weit als m\u00f6glich standardisiert wird. Diese zu entwickelnde Modelllizenz wird unterschiedliche Nutzungsbedingungen beinhalten, die die verschiedenen rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall aufgreifen. DMP und DMC sollen mit dem Ziel gesteigerter Rechtssicherheit durch klare Nutzungsbedingungen beim Datenhandel unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n

Am rechtlichen Teil des ersten Reports des Arbeitspakets 3 arbeiteten Clemens Appl, Peter Parycek, Georg Hittmair, Klaus Heidenreich, Andreas Huber, Philipp Homar<\/em> und Bettina Rinnerbauer<\/em> mit.<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Von\u00a0Bettina Rinnerbauer, Philipp Homar Aus bisherigen Erhebungen ergaben sich vielgestaltige Anforderungen an den DMA, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. Unter anderem wurde der Wunsch ge\u00e4u\u00dfert, dass s\u00e4mtliche Inhalte offen zug\u00e4nglich… Read more »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-1195","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news"],"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"3.0.0","language":"en","enabled_languages":["de","en"],"languages":{"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"en":{"title":false,"content":false,"excerpt":false}}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1195","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1195"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1195\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1205,"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1195\/revisions\/1205"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1195"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1195"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/datamarket.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1195"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}